CG CLEANTECH GERMANY GmbH
Entwurf 13.09.2026
Entwurf zur Freigabe durch Geschäftsführung und Anwalt. Noch nicht die geltende Fassung.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der CG CLEANTECH GERMANY GmbH, Bertolt-Brecht-Str. 26, 04600 Altenburg, für Energieanlagen, Speicher und Leistungen unter der Marke EMIX.

§ 1 Geltung

Diese AGB gelten für alle Angebote, Bestellungen und Verträge mit Unternehmern und Verbrauchern, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher Zustimmung.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend, solange sie keine Annahmefrist nennen. Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung zustande. Angaben in Prospekten, Shops und Datenblättern sind Beschreibungen, keine Garantie.

§ 3 Leistung

Gegenstand ist die im Angebot bezeichnete Lieferung und, soweit beauftragt, Montage und Inbetriebnahme. Elektroarbeiten nur durch eine eingetragene Elektrofachkraft. Genehmigungen, Netzanschluss, Zählerwechsel und Förderanträge sind Sache des Kunden, sofern nicht mitbeauftragt.

§ 4 Preise und Zahlung

Preise in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit nicht als Bruttopreis ausgewiesen. Zahlbar ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung, sofern das Angebot keine kürzere Frist nennt. Teilleistungen dürfen gesondert berechnet werden.

§ 5 Lieferzeit

Liefertermine sind verbindlich, wenn sie als verbindlich bezeichnet sind. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung, fehlende Zugänge, höhere Gewalt oder Vorlieferanten schieben die Frist angemessen hinaus.

§ 6 Mitwirkung

Der Kunde stellt rechtzeitig Angaben zu Dach, Zählerschrank, Lastprofil, Zugängen und Aufstellort bereit. Nicht wahrgenommene Termine darf der Anbieter nachhalten oder als Annahmeverzug behandeln.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters.

§ 8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen nach Ablieferung anzeigen. Herstellergarantien gelten daneben und beschränken die gesetzliche Gewährleistung nicht.

§ 9 Haftung

Unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei wesentlichen Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden.

§ 10 Widerruf für Verbraucher

Verbraucher können Verträge im Fernabsatz binnen 14 Tagen widerrufen, soweit kein gesetzlicher Ausschluss greift. Die Widerrufsbelehrung wird der Bestellung beigefügt.

§ 11 Schluss

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für Kaufleute ist Leipzig.

HRB 33064 AG Leipzig · USt-Id DE312200344 · GF Lars TischbirekAGB Entwurf